SPD fordert Nachtbürgermeister

Nachtbürgermeister: Dialoge führen – Konflikte vermeiden – Ausgehkultur gestalten Der Rat der Stadt Köln wird sich in seiner nächsten Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Einführung eines Nachtbürgermeisters befassen. Dr. Eva Bürgermeister, Vorsitzende des Kulturausschusses, erklärt hierzu: „Köln ist eine wachsende Millionenstadt mit einem attraktiven Nachtleben. Dabei kommt es…

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NRW-Landtag beschließt 2,5-Prozent-Sperrklausel

http://www.rundschau-online.de/politik/kommunalwahlen-nrw-landtag-beschliesst-2-5-prozent-sperrklausel-24203422 Nordrhein-Westfalen führt wieder eine Sperrklausel gegen Splittergruppierungen bei Kommunalwahlen ein. Ab sofort müssen Parteien und Wählervereinigungen mindestens 2,5 Prozent der Stimmen holen, um in die Räte und Kreistage einziehen zu können. Eine entsprechende Änderung der Landesverfassung hat am Freitag der Düsseldorfer Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD…

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Gelogen oder Mathe schwach?

SPD-Faktencheck: Warum die angebliche Senkung der Kita-Beiträge für viele eine Erhöhung ist Günstigere Kita-Beträge für Geringverdiener – dieser angebliche Erfolg des Bündnisses aus CDU, Grünen, Deine Freunde und Freien Wählern ist in Wahrheit eine Mogelpackung. Angeblich sollen Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 36.813 Euro ab August 25 Prozent…

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Das Kinderschokoladen-Dilemma

Weil Ferrero mit Kinderbildern von Boateng und Gündoğan wirbt, drehen einige Pegidisten durch. Die Armen! Nun müssen sie sich entscheiden, ob sie zu Deutschland halten. Bald müssen sich die Pegidisten entscheiden. Bald ist Europameisterschaft. Dann stellt sich ihnen die Gretchenfrage: Wie halten mit den deutschen Fußballern? Die Frage ist den…

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